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Aufsichtsbeschwerden Meierhofgründe – Fehler des Bgm. Wolf wurden korrigiert.

Zahlreiche schwere Fehler von Bgm. Wolf aufgrund von Aufsichtsbeschwerden der SPÖ und Vbgm Schmitl behoben.

Das Vorgehen des Gemeinderats und der Gemeinde Hornstein wies im Zuge des Bauverfahrens für das Projekt Siedlung Meierhofgründe gravierende Fehler auf. Diesbezügliche Hinweise der SPÖ Fraktion an Bgm. Wolf blieben aber erfolglos, daher blieb der SPÖ Hornstein und Vbgm. Schmitl zur Wahrung der Rechtmäßigkeit des Handels der Gemeindeführung nichts anderes übrig, als Aufsichtsbeschwerde einzubringen.

Diese Aufsichtsbeschwerden richteten sich gegen die Aufhebung der Bausperre für das Projekt und gegen die Baubewilligung.

Diese Aufsichtsbeschwerden waren schließlich erfolgreich und führten dazu,

·         dass der Gemeinderatsbeschluss zur Aufhebung der Bausperre aufgrund Rechtswidrigkeit aufgehoben und anders neu gefasst werden musste.

·         dass, der Baubewilligungsbescheid, der schwerwiegende inhaltliche Fehler aufwies, seitens der Gemeinde korrigiert werden musste.

·         dass, mittels Änderungen von Widmungsgrenzen, Baulinien und Widmungen Rechtswidrigkeiten im Baubescheid korrigiert werden mussten.

Nunmehr sind die zum Zeitpunkt der Erhebung der Aufsichtsbeschwerde ursprünglich vorliegenden schwerwiegenden Fehler, die Grund für die Aufsichtsbeschwerde der SPÖ waren, auf Druck der SPÖ Hornstein von Bgm. Wolf und der Gemeinde nachträglich berichtigt worden.

Aus unserer Sicht offen bleibt jedoch, wie ein Großprojekt von 36 Wohneinheiten mit dem von Bgm. Wolf verkündetem langsamen Wachstum unserer Gemeinde zusammenpassen soll? Immerhin geht trotz seiner anderslautenden Meldungen im Amtsblatt der Siedlungswohnbau faktisch ungebremst weiter. Projekte für Wohnungen am Standort Bandfabrik (OSG), Meierhofgründe (Neue Eisenstädter) Ortsbach (EBSG), Schanz (Neue Eisenstädter) laufen bereits oder sind in Vorbereitung.

Daneben werden mit den Stimmen der ÖVP auf Betreiben von Bgm. Wolf - entgegen dem ursprünglichen Beschluss und der Vereinbarung mit der SPÖ im Gemeinderat – Gemeindebauplätze, die für Hornsteiner Jungfamilien reserviert waren, an Nichthornsteiner verkauft.

„Wir als SPÖ Hornstein treten dafür ein, dass ein echter Stopp für Siedlungswohnbau für 3 Jahre erfolgt. In dieser Zeit kann der Hornsteiner Bedarf nachvollziehbar und transparent erhoben werden und zukünftig Siedlungswohnbau nurmehr nach dem lokalen Hornsteiner Bedarf betrieben werden. Bauplätze muss unsere Gemeinde leistbar zu maximal € 100,00 für Hornsteiner Jungfamilien bereitstellen. Dies ist möglich, wenn wir als Gemeinde vorrausschauend und objektiv und ohne Eigeninteressen von Einzelnen Aufschließungsprojekte für Gemeindebauplätze durchführen würden.“, so sieht Vbgm. Rainer Schmitl eine vernünftige Wohnbauentwicklung für Hornstein.